Das US-Handelsministerium setzt den Export von Waffen, Munition und optische Visiere an nicht staatliche Nutzer für 90 Tage aus. Begründet wird diese Entscheidung mit außenpolitischen Interesse und der nationalen Sicherheit.
Die Entscheidung des US-Handelsministeriums sorgt für Aufruhr. Nicht nur Waffe, sondern auch Munition und Optiken sind davon betroffen und dürfen für vorerst 90 Tage nicht exportiert werden. Vom Ausfuhrstopp betroffen sind hauptsächlich in den USA gefertigte Waffen. Der Grund dafür sei das außenpolitische Interesse und die nationale Sicherheit. Lediglich die Ukraine, Israel und enge Verbündete sind davon jedoch ausgeschlossen.
Nicht nur Waffen, auch Munition und Optiken sind von dem Exportstopp betroffen. (Foto: Isabelle Nyari)
Johanna Revers ist Anwältin in Washington und spezialisiert auf Schusswaffen und Exportkontrollen. Sie betont, dass in erster Linie Waffen und Munition betroffen sind, die in einem normalen US-Waffengeschäft gekauft werden könnten. Bisher hat sie noch nie erlebt, dass das Handelsministerium solch eine weitreichende Maßnahme ergreift.
Es können zwar in dieser Pause weiterhin Genehmigungsanträge gestellt werde, diese bleiben jedoch in den nächsten drei Monaten unbearbeitet.
