Nach nur einem Jahr im Amt ist der Druck auf Agrarministerin Schulze Föcking wohl zu groß geworden.
Nun hat Sie ihren Rücktritt verkündet.
Agrarministerin Schulze Föcking Zielscheibe der Opposition
Wie Spiegel Online und der WDR berichteten, ist gestern Schulze Föcking von ihrem Amt als Ministerin zurückgetreten. Der Rücktritt kommt überraschend. Es wurde eine Pressekonferenz einberufen, auf der Schulze Föcking ihre Entscheidung mitteilte. Zuvor war die Ministerin immer mehr unter Druck geraten.
Als die Opposition im Landtag kurz davor war einen Untersuchungsausschuss über die Vorwürfe gegenüber ihrer Person durchzusetzen trat Schulze Föcking zurück.
Militante Tierschützer Schuld am Rücktritt
Tierschützer waren im Sommer 2017 illegal in den Mastbetrieb des familiären Hofes eingedrungen und hatten Aufnahmen von angeblich verletzten Schweinen gemacht. Alle Kontrollen des Kreisveterinäramts waren jedoch ohne Beanstandung. Die Staatsanwaltschaft prüfte im Folgenden ob Verstöße gegen das Tierschutzgesetz vorlagen, es kam jedoch nicht zur Eröffnung eines Verfahrens. Der Druck aus Kreisen der Tierschützer und Tierrechtler stieg allerdings immer weiter an. So nennt Schulze Föcking als Grund für ihren Rücktritt Anfeindungen im Netz.
Sie habe in den vergangenen Monaten und Wochen Drohungen erfahren, „die ich nie für möglich gehalten hätte und die das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben“, sagt sie sichtlich bewegt. „Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch.“
Schulze Föcking löste zuvor grüne Stabstelle auf
Ein weiterer Kritikpunkt der Opposition war die Auflösung der Stabstelle Umweltkriminalität im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Diese war unter Johannes Remmel erschaffen worden und war die einzige ihrer Art auf Landesebene. Die Grünen wollten im Landtag klären, ob die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität in Schulze Föckings Ministerium in Zusammenhang mit dem Betrieb ihrer Familie stand. Denn nach WDR-Recherchen hatte die Stabsstelle vor ihrer Auflösung auch eine Akte über die Tierquälerei-Vorwürfe angelegt. Schulze Föcking betonte, die Stabsstelle ohne Eigennutz aufgelöst zu haben.
Schulze Föcking bleibt weiterhin im Landtag
Schulze Föcking will nun offenbar als Abgeordnete im Landtag bleiben. Wer ihr Nachfolger wird, ist noch unbekannt. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) äußerte sich dazu nicht.
Laschet zeigte sich schockiert über die persönlichen Attacken gegen seine Ministerin. So etwas habe er selbst nie erlebt. Er habe Verständnis für den Rückzug und danke ihr für das, was sie für den ländlichen Raum bewegt habe.
